Thalamed GmbH VERKAUFSBEDINGUNGEN

Version: 3.Mai 2018

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

  1. Geltungsbereich

1.1

Dem Verkauf von physikalischen Gütern durch die Thalamed GmbH liegen diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Thalamed GmbH zugrunde. Der Verkauf von physikalischen Gütern durch die Thalamed GmbH erfolgt i.d.R. im Rahmen von Aktionen oder Gruppenkaufaktionen. Für diese Aktionen gelten zusätzlich zu diesen AGBs auch aktionsbezogene Vertragsbedingungen.


1.2 Angebot/Vertragsabschluss

Die Auftragserteilung erfolgt durch Klicken des z.B. des “Jetzt kaufen”-Buttons. Der Vertrag kommt erst durch die Bestätigung der Thalamed GmbH (i.d.R. per Email) oder durch Annahme der Lieferung zustande.

Abweichende Bedingungen des Abnehmers oder des Lieferanten, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns nicht verbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Unsere Bedingungen gelten auch für Folgegeschäfte, ohne dass es einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

1.3
Die Angebote dieser Plattform sind für Personen, Anstalten, Behörden und Unternehmen bestimmt, die die Erzeugnisse in ihrer beruflichen oder dienstlichen Tätigkeit anwenden (explizit richten sich unsere Angebote nicht an Verbraucher (Consumer) oder Patienten). Unsere Angebote sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, freibleibend. Unsere Plattform ist kein Angebot im rechtlichen Sinne. Verträge kommen erst durch die Bestellung des Kunden und die anschließende Bestätigung durch die Thalamed GmbH zustande. Alternativ durch die Lieferung und Warenannahme.


1.4
An Angeboten, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen usw. steht uns das alleinige Urheberrecht zu. Sie dürfen unbefugten Dritten seitens des Kunden nicht zugänglich gemacht werden. Bei Verletzung dieser Verpflichtung behalten wir uns die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen vor.

1.5
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per Email zu. Die AGB können Sie jederzeit im Shop einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-LogIn-Bereich einsehen.



2.

Preise
2.1
Unsere Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils am Tag der Lieferung im Lande des Empfängers gültigen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf unseren Rechnungen separat ausgewiesen.
In Ländern außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren anfallen.

3.
Liefer- und Versandkosten
3.1
Die Versandkosten sind ggf. in den Warenpreisen enthalten (der Preis ist dann entsprechend gekennzeichnet). In allen anderen Fällen werden sie separat ausgewiesen oder müssen individuell berechnet werden.


3.2
Bei Aufteilung von zentral erteilten Aufträgen an mehrere Versandadressen gilt die vorstehende Regelung für jede Versandadresse gesondert, und es werden für jede Adresse entsprechend der vorstehenden Regelung Versandkosten berechnet.

3.3
Soweit nicht anders auf der Plattform beschrieben, liefern wir Speditionsgut frei Bordsteinkante (Haus).

3.4
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, ohne dass sich die Versandkosten für den Kunden dadurch erhöhen.


3.5

Es kann vorkommen, dass wir eine Bestellung vor der Warenlieferung aus Gründen, die wir nicht zu verantworten haben, stornieren müssen, z. B. aufgrund eines Geräteausfalls oder aufgrund von Transportproblemen. In diesem Fall werden wir uns umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Da es sich i.d.R. um Gruppenkäufe handelt, kann es zu Stornierungen kommen, wenn z.B. die Mindestbestellmenge für einen Kauf nicht erreicht wird.

4.
Zahlungsbedingungen
4.1

Die Bestellungen sind i.d.R. sofort zu zahlen. Wird die Bestellung nicht durch Thalamed bestätigt, wird der Kaufpreis vollumfänglich zurück erstattet. Im Falle der Vorkasse gilt die Bestellung erst mit Geldeingang als abgeschlossen.


4.2

Für die Rechtzeitigkeit einer Zahlung ist stets der Geldeingang oder die Kontogutschrift bei uns maßgeblich.

4.3
Im Fall eines Kaufs auf Rechnung: Gemäß § 286 Abs. 3 BGB geraten Sie spätestens 30 Tage nach Zugang einer Rechnung in Verzug, ohne dass es hierzu einer ausdrücklichen Mahnung bedürfte. Ab Beginn des Verzugs sind Sie zum Ersatz des durch den Verzug entstehenden Schadens (z.B. Kosten für Mahnungen aufgrund anhaltenden Zahlungsverzugs) sowie zur Zahlung von Verzugszinsen verpflichtet.

4.4
Bei Zahlungsverzug des Kunden berechnen wir Zinsen in Höhe von 8,12% über dem jeweiligen Basiszinssatz. Verzugszinsen sind sofort fällig. Weisen wir nach, dass wir für Sollsalden einen höheren Zinssatz zahlen, so ist dieser maßgebend. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt in jedem Falle vorbehalten.


5.
Eigentumsvorbehalt
5.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

5.2
Bei von dritter Seite vorgenommenen Pfändungen - auch nach Vermischung oder Verarbeitung - sowie bei jeder anderen von dritter Seite ausgehender Beeinträchtigung unserer Rechte an der Vorbehaltsware hat der Kunde uns sofort schriftlich Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.


6.
Retouren und Warenrücksendungen
6.1
Nicht benutzte Ware in Originalverpackung nehmen wir innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zurück. Nach telefonischer Anmeldung der Retoure veranlassen wir die Abholung der vom Kunden sorgfältig und bruchsicher mit einer weiteren Verpackung versehenen Ware durch einen Paketdienst. Unfrei an uns geschickte Sendungen nehmen wir nicht entgegen. Bei berechtigter und ordnungsgemäßer Rückgabe der Ware erstatten wir den Rechnungsbetrag abzüglich Versandkosten, Kosten für Verpackung und Versicherung und sonstiger von uns getätigten Auslagen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, den Erstattungsbetrag mit rückständigen Forderungen unsererseits gegenüber dem Kunden oder mit Forderungen aus zukünftigen Bestellungen zu verrechnen.

6.2
Leibwäsche, steril verpackte Produkte, auf Kundenwunsch angefertigte Schilder oder sonstige Sonderbestellungen und Anfertigungen nach Kundenwünschen sowie Waren, die nicht Bestandteil unseres Kataloges sind, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

6.3
Die Warenrückgabe ist ausgeschlossen wenn die Geräte bereits eingesetzt wurden und insbesondere, wenn sie nicht bestimmungsgemäß (auch einmalig) genutzt wurden. Dies ist beispielsweise der Fall für den Einsatz von humanmedizinischen Geräten in Tierarztpraxen oder im Privatbereich.


6.5

Probleme mit zurückgesandten Waren: Wir behalten uns das Recht vor, die Preisrückerstattung zu verweigern und von Ihnen die Versandkosten für die Rücksendung der Waren zurückzufordern, wenn wir feststellen, dass die Waren nach der Anlieferung bei Ihnen beschädigt worden sind, dass die Waren falsch gehandhabt oder nicht gemäß den Anweisungen verwendet wurden, dass sie für eine Inspektion genutzt wurden, oder dass das Problem nicht auf normalen Verschleiß zurückzuführen ist.

Wir können z.B. keine Ware zurücknehmen die für den Einsatz am Menschen bestimmt war und in einer Tierarztpraxis eingesetzt wurde.


7.

Mängelanzeige
7.1
Ist der Vertrag für beide Seiten ein Handelsgeschäft, sind erkennbare Mängel gem. § 377 HGB unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Ware,  nach Ihrer Entdeckung zu rügen. Verpackungen sind unverzüglich nach Lieferung der Ware auf ihre Ordnungsgemäßheit zu überprüfen und dabei festgestellte Mängel spätestens innerhalb von 7 Tagen uns gegenüber zu rügen. Die festgestellten Beschädigungen an der Verpackung muss sich der Kunde bei Anlieferung vom Transportführer schriftlich bestätigen lassen.

7.2
Die beanstandete Ware ist zur Prüfung durch uns zur Verfügung zu halten und muss solange in produktentsprechender Weise gelagert und sachgerecht behandelt werden.

7.3
Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge beheben wir die Mängel im Wege der Nacherfüllung. Zum Rücktritt vom Vertrag, soweit ein Rücktritt nicht gesetzlich ausgeschlossen ist, oder zur Minderung des Kaufpreises ist der Käufer erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung berechtigt, es sei denn, die Fristsetzung ist nach den gesetzlichen Bestimmungen entbehrlich.

7.4
Muster und Proben sowie die Angaben in unserer Plattform geben nur den durchschnittlichen Zustand und die Güte der Ware wider. Handelsübliche oder zumutbare Abweichungen der gelieferten Ware  stellen keinen Mangel dar und können nicht beanstandet werden. Etwas anderes gilt nur bei entsprechender Vereinbarung.

7.5
Sterilprodukte, Leibwäsche, auf Kundenwunsch angefertigte Schilder oder sonstige Sonderbestellungen und Anfertigungen nach Kundenwünschen sowie Waren, die nicht Bestandteil unseres Angebotes sind, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.


8.
Höhere Gewalt, Streiks u.ä.
8.1
Wenn wir in der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände (z.B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen, bei Lieferungsversorgungsschwierigkeiten, u.ä.) -auch wenn sie bei unserem Lieferanten eintreten - verhindert sind, verlängert sich eine mit uns vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang.

8.2
Wird  die Lieferung unmöglich, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Dies gilt auch, wenn z.B. bei einem Lieferanten im Rahmen des Gruppenkaufs die Lagerbestände nicht ausreichen. Das Gleiche gilt bei Unzumutbarkeit. Hierauf können wir uns nur berufen, wenn wir den Kunden bzw. Abnehmer unverzüglich über die vorgenannten Umstände benachrichtigen. Dauern die Lieferverzögerungen länger als 3 Monate an, sind wir und der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine erfolgte Teillieferung gilt in diesem Fall als selbstständiges Geschäft.

8.3
Im Falle der Stornierung durch uns stehen dem Kunden keine weitergehenden Rechte, insbesondere keine Schadenersatzansprüche, uns gegenüber zu. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit uns Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Diese Haftungsbeschränkung gilt darüber hinaus nicht bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit.

9.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
9.1
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin.

9.2
Sofern der Kunde Kaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen, ausschließlich Berlin, Deutschland als Gerichtsstand vereinbart. Das gleiche gilt auch für Streitigkeiten, die das Zustandekommen und die Gültigkeit des Vertrags betreffen.


10.
Anwendbares Recht
10.1
Für Bestellungen, Lieferungen und jegliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland so, wie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend. Die Parteien vereinbaren ferner, dass die Bestimmungen des UN-Kaufrechts keine Anwendung finden.


11.
Teilnichtigkeit
11.1
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.


12.
Verbraucherschlichtung / EU-Verordnung 524/2013
12.1
Nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten ist ab dem 9. Januar 2016 für Verbraucher die Möglichkeit vorgesehen, Streitigkeiten mit Unternehmern im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen außergerichtlich über eine Online-Plattform (OS-Plattform) beizulegen. Diese Plattform wird von der EU-Kommission eingerichtet und insbesondere über das Portal „Ihr Europa“(http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) zugänglich gemacht. Sie erreichen die Plattform direkt unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@medizintechnikmarkt.de


13.
Haftung
13.1
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
13.2
Für einfache Fahrlässigkeit haften wir – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht in Bezug auf die Lieferung von Software ist die Haftung summenmäßig beschränkt auf das Fünffache des Überlassungsentgelts sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen einer Softwareüberlassung typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

13.3
Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.

13.4
Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.


13.5

Wir sind nicht haftbar für:

(a) Einkommens- oder Einnahmeverluste

(b) Verlust von tatsächlichen oder erwarteten Gewinnen

(c) Geschäftsverluste

(d) indirekte oder Folgeschäden (und zur Vermeidung von Missverständnissen bedeutet „Folgeschäden“ „Folgeschäden, egal ob diese vorhersehbar, bekannt oder anderweitig voraussagbar waren“)

Insbesondere nicht wenn diese durch verzögerte Lieferung, Einweisung oder Installation entstehen, wenn die Verzögerung nicht fahrlässig oder vorsätzlich durch uns verursacht wurde. Weiterreichende Haftung für solche Umstände als Folge von Gerätemängel, Gerätedefekte, Geräteausfall oder verzögerte Reparatur wird hiermit ausgeschlossen, es sei denn, wir haben diese grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.

13.5
Soweit die Haftung nach Ziffern 13.2, 13.3 und 13.4 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen.


14

Weiteres

14.1.

Abtretung: Sie dürfen, ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung, keine Rechte oder Pflichten laut den vorliegenden Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise abtreten, delegieren oder anderweitig übertragen. Eine solche Genehmigung wird von uns nicht ohne triftigen Grund verweigert. Wir haben das Recht, alle oder einzelne Rechte oder Pflichten aus den vorliegenden Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise an eine andere Person  abzutreten oder anderweitig zu delegieren.


14.2.

Worauf wir uns verlassen: Wir werden uns nur auf die schriftlich in diesen Verkaufsbedingungen niedergelegten Bestimmungen in Bezug auf den Warenverkauf an Sie berufen und nicht auf sonstige anderweitig erfolgte Erklärungen.


14.3.

Kein Verzicht: Ein eventueller Verzicht unsererseits in Bezug auf eine Pflichtverletzung Ihrerseits im Rahmen dieser Verkaufsbedingungen stellt keineswegs einen Verzicht unsererseits in Bezug auf jegliche zukünftigen Pflichtverletzungen dar und deutet auch nicht darauf hin, ungeachtet dessen, ob solche Pflichtverletzungen ähnlichen oder unterschiedlichen Charakter haben. Eine verzögerte Klageeinreichung unsererseits im Fall einer Pflichtverletzung Ihrerseits stellt keineswegs eine Haftungsfreistellung, Haftungsentlastung oder anderweitige Haftungseinschränkung im Rahmen dieser Verkaufsbedingungen dar.


14.4.

Mitteilungen: Sofern in diesen Verkaufsbedingungen nichts anderes bestimmt wird, müssen alle Mitteilungen, die an eine der Parteien gerichtet sind, schriftlich erfolgen und persönlich, per E-Mail (service@medizintechnikmarkt.de) (außer wenn Sie eine Mitteilung an Thalamed im Rahmen eines Gerichtsverfahrens senden) oder per Post mit im Voraus bezahltem Porto an unseren Firmensitz (Thalamed GmbH, Rüdersdorfer Str. 54, 15566 Schöneiche) gesendet werden.


15.

Informationen zu den Waren

15.1.

Wir sind nicht Hersteller der Waren: Wir sind nicht der Hersteller der Waren, die wir verkaufen. Wir bemühen uns zwar, dafür zu sorgen, dass die Waren mit der Beschreibung auf der Website übereinstimmen, qualitativ zufriedenstellend und einsatzbereit sind, jedoch können die auf der Website zum Kauf angebotenen Waren leicht von den Produktinformationen abweichen. Wir empfehlen, sämtliche Angaben auf Etiketten, Warnhinweisen und Anleitungen, die mit den Waren mitgeliefert werden, vor der Verwendung gründlich zu lesen. Jegliche von uns, dem Hersteller oder dem Importeur bereitgestellte Garantie berührt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die Sie im Rahmen des Vertrags geltend machen können.


15.2.

Genauigkeit der Beschreibungen: Wir haben angemessene Schritte unternommen, um die Farben und sonstige Detailangaben zu den Waren so genau wie möglich darzustellen. Die tatsächlichen Farben und Detailangaben zu den Waren, die Sie auf der Website sehen, hängen jedoch von dem Gerät ab, mit dem Sie die Abbildungen der Waren abrufen. Wir können nicht garantieren, dass bei der Ansicht sämtlicher Farben oder anderer Details auf Ihrem Fernsehbildschirm, Mobilgerät, Computerbildschirm oder einem anderen Gerät die Farben oder Detailangaben der Waren bei Lieferung exakt widergespiegelt wurden.


15.3.

Waren für den Gesundheitssektor und deren Sicherheit Im Falle von Sicherheitsbedenken oder sonstigen Informationen über ein Produkt im Zusammenhang mit Waren des Gesundheitswesens empfehlen wir Ihnen, die mit dem Produkt gelieferten Informationen sorgfältig zu lesen oder den Hersteller zu kontaktieren. Der Inhalt einer Website kann keineswegs den Ratschlag eines Arztes, Apothekers oder sonstigen professionellen Gesundheitsdienstleistern ersetzen. Unsere Website ersetzt keine Einweisung durch den Hersteller oder Fachpersonal. Informationen und Aussagen über Waren sind nicht für die Diagnose, Behandlung, Heilung oder Vorbeugung von Krankheiten oder eines bestimmten Gesundheitszustands bestimmt. Wir übernehmen keine Haftung für Ungenauigkeiten oder falsche Angaben zu Waren von Herstellern oder Dritten.